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Montag, 31.08.2020
Kategorie: Pressemitteilung

Ab September entlasten zehn Zusatzbusse den Schülerverkehr

Kreisvorstand trifft Eilentscheidung

Um die hochfrequentierten Schülerverkehre zu den Schulstandorten im Landkreis Kaiserslautern in der Corona Zeit zu entlasten, werden ab September zehn zusätzliche Busse eingesetzt. Ab dem 2. September kommen die ersten sechs Busse in den Einsatz, die vier weiteren Busse werden zeitnah dazu ihren Betrieb aufnehmen. Die Verwaltung wurde durch eine Eilentscheidung, die der Kreisvorstand heute getroffen hat, dazu ermächtigt, die entsprechenden Verträge zu schließen. „Wir haben zu dieser besonderen Maßnahme gegriffen, ein Zuwarten bis zur nächsten regulären Gremiensitzung wäre im Rahmen der Pandemie und der Eilbedürftigkeit nicht zu vertreten gewesen“, erläutert Landrat Leßmeister das Vorgehen. Die Landkreisordnung ermächtigt der Kreisvorstand in besonderen Situationen solche eiligen Entscheidungen zu treffen. Erst am Donnerstagabend (27.08.) lagen der Kreisverwaltung die Förderrichtlinien und Kriterien sowie die Förderantragsunterlagen vor. „Wir haben im Vorfeld eruiert, auf welchen stark frequentierten Strecken der Einsatz von Entlastungsbussen dringend notwendig ist und haben die entsprechenden Verhandlungen mit den Busunternehmen geführt.“
Verstärkt werden sollen insbesondere die Schulstandorte Ramstein-Miesenbach und Landstuhl, sowie Otterberg und Enkenbach-Alsenborn. Es ist jedoch auch möglich, einige dieser Zusatzbusse flexibel, je nach Bedarf, zur Entlastung anderer Linien einzusetzen. Es werden jedoch nur Linien verstärkt, auf welchen ein Anspruch auf Beförderung nach dem Schulgesetz besteht und der Landkreis Schulwegbeförderer ist.
Bei den Kosten für die zehn zusätzlichen Fahrzeuge zeigt sich, dass der Landkreis Kaiserslautern einen Großteil selbst zu tragen hat. Auch sehen die Förderrichtlinien vor, dass die beantragten zehn Verstärkerbusse nur für rund 70 Schul- bzw. Fahrtage (bis 31.12.2020) eingesetzt werden können. „Sinnvoller aus unserer Sicht wäre zumindest eine Befristung bis zum Ende des Schulhalbjahres gewesen“, bedauern Landrat Leßmeister und die 1. Kreisbeigeordnete Gudrun Heß-Schmidt, „zudem hat das Land die zuwendungsfähigen Kosten auf einen Kostenbetrag von 310 Euro je Bus und Tag inklusive Fahrer gedeckelt und gewährt dafür einen 90prozentigen Zuschuss. Die tatsächlichen marktüblichen Preisangebote liegen jedoch über dieser Deckelung. Das bedeutet für den Landkreis, dass der Restbetrag aus Kreismitteln zu tragen ist. Voraussichtlich werden dies tatsächlich aber ca. 45 Prozent der entstehenden Kosten sein und nicht wie vom Land propagiert, lediglich zehn Prozent.“

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