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Donnerstag, 01.10.2020
Kategorie: Pressemitteilung

Ministerpräsidentin Malu Dreyer überreicht persönlich den Zuwendungsbescheid

Letzte Voraussetzung für Vertragsunterzeichnung Breitbandausbau erfüllt

Heute, am 1. Oktober, brachte Ministerpräsidentin Malu Dreyer persönlich den Zuwendungsbescheid für den Breitbandausbau in den Landkreis Kaiserslautern. Landrat Ralf Leßmeister begrüßte die Landeschefin am Seewoog in Ramstein-Miesenbach. "Wir haben diese schöne Kulisse ausgesucht, stellvertretend für alle Gemeinden im Landkreis Kaiserslautern, die sie sich darauf freuen, dass nun der langersehnte Breitbandausbau starten kann. Nach dem vorläufigen Förderbescheid, der uns am 17. September erreichte, ist dieser Zuwendungsbescheid die letzte Voraussetzung, um endlich die Verträge mit den Telekommunikationsunternehmen unterzeichnen zu können", freute sich Landrat Ralf Leßmeister, als er die Ministerpräsidentin begrüßte. "Ohne Landes- und Bundesfördermittel hätte der Kreis mit seinen Kommunen ein solches Vorhaben niemals stemmen können. Ich danke auch im Namen aller kommunalen Vertreter und vor allem auch im Namen unserer Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmen, die im Landkreis angesiedelt sind. Gerade während der Pandemie zeigt sich, wie sehr wir alle auf eine flächendeckende gute Breitbandversorgung angewiesen sind. Jetzt sind wir endlich in der Lage, die bisher mit einer Bandbreite unter 30 MBit/s unterversorgten Bereiche besser ans Netz zu bringen. Es freut uns ganz besonders, dass wir die Möglichkeit hatten, das geplante Vorhaben rechtzeitig mit der derzeit besten Technologie (Glasfaser bis zum Hausanschluss - FTTB) optimiert umsetzen zu können," betonte Landrat Leßmeister beim Dank an die Ministerpräsidentin.

"Mit der Förderung des Breitbandprojektes im Landkreis Kaiserslautern leisten wir einen wichtigen Beitrag für die digitale Zukunft des Landkreises. Denn mit dem Aufbau leistungsfähiger Glasfasernetze schaffen wir bereits heute die Voraussetzungen dafür, dass Bürger und Bürgerinnen, Schulen, Krankenhäuser und Verwaltungen die digitalen Möglichkeiten der Zukunft optimal nutzen können", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie wies auch auf den im Juni veröffentlichten Bericht der Landesregierung "Rheinland-Pfalz nachhaltig digital" hin, der verschiedene Bereiche der Daseinsvorsorge betrachte und zeige, dass das Land dank nachhaltig digitaler Lösungen krisenfest und zukunftsfähig sei. Auch der Digitalisierungsschub in der Corona-Krise mache deutlich, was bereits jetzt digital möglich sei und welche Chancen digitale Innovationen in Zukunft bereithielten. "Als Landesregierung gehen wir den Weg in die Gigabit-Gesellschaft entschlossen weiter. Ziel ist es, flächendeckend gigabitfähige Glasfasernetze zu schaffen. Mit unserer gerade neu aufgestellten Gigabit-Strategie für Rheinland-Pfalz, die der Ministerrat im März verabschiedet hat, sind wir für diesen Weg sehr gut ausgerüstet", so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Insgesamt werden im Landkreis Kaiserslautern rund 31,6 Millionen Euro für den Breitbandnetzausbau investiert. Die Kosten werden dabei zu 90% mit Fördermitteln finanziert. Der Bund trägt rund 15,8 Millionen, das Land bezuschusst den Ausbau mit rund 12,6 Millionen Euro.

Breitbandkoordinator Maurice Mages hat seitens der Kreisverwaltung federführend alle Vorarbeiten für den Förderantrag erfolgreich bewältigt und wird auch die Umsetzungsphase verantwortlich betreuen.

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