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Gemeinde Martinshöhe

Der neue Dorfmittelpunkt bietet nun den Bürger*innen der Gemeinde vielfaltige Nutzungsmöglichkeiten und der öffentliche Raum wurde durch das Projekt gestalterisch deutlich aufgewertet. Mit dem kommunalen Dorferneuerungsprojekt Multifunktionaler Dorfplatz fand die Schwerpunktphase ihren erfolgreichen Abschluss.

Der Dorferneuerungsprozess in Martinshohe geht allerdings weiter.

Neben der Gestaltung der Ortsmitte ist in der Gemeinde die Innenentwicklung das wichtigste Ortsentwicklungsthema. Statt ein weiteres Neubaugebiet an das bestehende Neubaugebiet aus den 1990er Jahren „anzudocken“ und somit die Ortsgrenze nach außen zu verschieben, ist es die erklärte Strategie der Ortsbürgermeisterin und auch des Ortsgemeinderates, im Innenbereich liegende, teilweise ungenutzte Flächen für bauliche Zwecke zu nutzen und aktiv die Nutzung und Umnutzung leerstehender Gebäude und brachliegender Flachen voranzutreiben.

Innen vor Außen in der Praxis einer Ortsgemeinde
Mit dem Modellprojekt „Kommune der Zukunft“ konnte der Dorferneuerungsprozess mit Unterstützung des Landes Rheinland-Pfalz (Ministerium des Innern und für Sport, Referat Kommunalentwicklung) und der Technischen Universität Kaiserslautern (Prof. Ziegler) seit dem Jahr 2015 aktiv fortgeführt werden. Das Projekt baut auf drei Säulen auf.

Von besonderer Bedeutung sind

  • die Beratung und Begleitung bei der baulichen Innenentwicklung und der Nutzung von Brachflachen und Leerstanden
  • die Stabilisierung und Ergänzung des örtlichen Infrastrukturangebotes
  • „Leben auf dem Dorf“ - Maßnahmen zur Verbesserung des Ortsimages

Die Ortsgemeinde Martinshöhe stellt sich der Herausforderung Innenentwicklung.
Vorhandene Infrastrukturangebote sollen erhalten und stabilisiert werden.
Martinshöhe will auch in Zukunft ein attraktiver Wohnort bleiben.
Hierbei verfolgt die Gemeinde planerisch eine ganzheitliche Herangehensweise.
Neubaugebiete am Ortsrand sollen die Ausnahme bleiben.
Der Fokus liegt auf der baulichen Entwicklung in der Ortsmitte.
Die Gemeinde hatte und hat hier mit zahlreichen Widerstanden zu kämpfen.

So ist Martinshöhe im Kommunalen Entschuldungsfond, d.h. die Gemeinde hat einen defizitären Haushalt. Alle Bemühungen dies zu ändern, scheitern an den strukturellen Gegebenheiten.

In der Konsequenz kann ein kommunales Projekt wie der 2. Bauabschnitt der Ortsmitte nur ermöglicht und von der Aufsichtsbehörde genehmigt werden, wenn die Gemeinde die auf sie entfallenden Kosten aus eigener Kraft, d.h. ohne Kredit finanziert. Unmöglich ohne weitere Erhöhung der Grundsteuern!

Zudem ist die Gemeinde abhängig von der Gewährung von Zuschüssen von Seiten des Landes. Ohne diese geht gar nichts! Dorferneuerung und Innenentwicklung sind somit auf Gedeih und Verderb von der Haushaltslage der jeweiligen Gemeinde abhängig.

Neben diesem Problem ist die Einsicht, dass die (privaten) Eigentümer der (meist) ehemals landwirtschaftlich genutzten Anwesen aktiv werden müssen, teilweise bei diesen noch nicht angekommen. Zerstrittene und uneinige Erbengemeinschaften sowie utopische Preisvorstellungen der Grundstückseigentümer stehen einer neuen Nutzung im Wege und verhindern in diesen Bereichen die Ziele der gemeindlichen Innenentwicklung.

Trotz intensiven Gesprächen und intensiver Beratung durch die Fachleute der TU Kaiserslautern, trotz vorliegender Nutzungskonzepte fehlen Einsicht und Wille bei einigen Grundstückseigentümern, aktiv zu werden. Hier ist die Gemeinde machtlos.

Es gibt aber auch positive Beispiele. So ist eine Grundstückseigentümergemeinschaft dabei, ein denkmalgeschütztes Gebäudeensemble umzubauen und die z.T. schon verfallenen und nicht mehr wirtschaftlich nutzbaren Gebäudeteile in enger Ansprache mit der Unteren Denkmalschutzbehörde der Kreisverwaltung Kaiserslautern zurückzubauen.

Ein weiteres positives Beispiel ist der innerörtliche Bebauungsplan „Lange Garten“, der auch gegen den ursprünglichen Widerstand der Verbandsgemeindeverwaltung Bruchmühlbach-Miesau, der Kreisverwaltung Kaiserslautern und der Landwirtschaftskammer im Frühsommer 2016 rechtskräftig wurde. Auf den betreffenden Flächen laufen seitdem Gespräche für Neubauten und für Umnutzungen bzw. Teilabriss der bestehenden Gebäude. Hier kann die Gemeinde auch nur noch unterstützen und beratend zur Seite stehen – auch diese Flächen befinden sich in Privatbesitz.

Fazit
Mit dem zur Verfügung stehenden formalen Planungsinstrument Bebauungsplan der Innenentwicklung, mit dem erarbeiteten Nachverdichtungskonzept, der (im Februar 2017 im Ortsgemeinderat noch zu beschließenden) Klarstellungssatzung für die Gesamtortslage, einem Beratungsbüro vor Ort, Informationsveranstaltungen zur Baukultur im ländlichen Raum und einer Architekturwerkstatt mit exemplarischen Nutzungsvorschlagen für strukturelle Leerstande wurde ein Bündel von Maßnahmen für eine positive Entwicklung seit Marz 2015 angeboten.

Der Technischen Universität Kaiserslautern als Projektträger der Projekts „Kommune der Zukunft“ unter der Leitung von Herrn Prof. Karl Ziegler und seinem Team sei herzlichen Dank für die geleistete intensive Arbeit gesagt.

Nun liegt es an den Bürgerinnen und Bürgern, das Erarbeitete zu nutzen und umzusetzen.

Ich erhoffe mir durch alle die beschriebenen Maßnahmen, dass sich das Dorf im Gesamten positiv entwickelt. Dazu gehören ein langer Atem und der Wille, die eingeschlagene Strategie - auch gegen zahlreiche Widerstande und Schwierigkeiten - durchzuhalten und Überzeugungsarbeit dafür zu leisten, dass es sich lohnt für diese Ziele und damit für Martinshohe zu kämpfen.

Barbara Schommer
Ortsbürgermeisterin

Martinshöhe, im Januar 2017